Leitartikel: Europa habe man »aufatmen hören«, ob der Erleichterung, dass der FPÖ-Mann Norbert Hofer nicht in die Wiener Hofburg wird einziehen können. Dies vernahm zumindest der Großteil der Mainstreammedien.

Puh - nochmal Schwein gehabt (Bild: Thomas LinkPuh; Rechte: CC BY SA 2.0-Lizenz, Original: siehe Link)
Puh – nochmal Schwein gehabt (Bild: Thomas Link, Puh; Rechte: CC BY SA 2.0-Lizenz, Original: siehe Link)

Mit einer denkbar knappen Mehrheit von mutmaßlich 31.000 Stimmen haben sich die Nachbarn einen Linkspopulisten als Bundespräsidenten gewählt. Den Mainstreamlern scheint dieses Ergebnis in der gleichen Rangfolge mit den erfolgreich abgewehrten Türkenbelagerung vor Wien 1529 und 1683 zu stehen. 2016 hat sich das angeblich »gemäßigte« Lager der Österreicher eines, so scheint es, wesentlich schlimmeren Feindes geraden noch einmal erwehren können: Dem »Rechtspopulisten«.

Ungenauigkeiten beim Wahlergebnis?

Dass angesichts dieses enorm knappen Ausgangs der Wahl der Verdacht von fehlerhafter Stimmenauszählung oder gar Wahlfälschung sofort im Raum steht, gründet sich maßgeblich auf zwei Tatsachen. Zum einen der mehr als unfaire, ja undemokratische Umgang der Etablierten und Medien mit der FPÖ nicht nur während des Wahlkampfs um das Amt des Bundespräsidenten.

Zum anderen die, zumindest in Deutschland, bereits mehrfach bekanntgewordenen Fälle von »Ungenauigkeiten« bei Wahlergebnissen der jüngsten Zeit. Die mutmaßliche Wahlfälschungen in Bremerhaven bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung im Mai des vergangenen Jahres, sowie das laufende Verfahren wegen Wahlfälschung und Verletzung des Wahlgeheimnisses im rheinland-pfälzischen Pirmasens, sind Belege dafür, dass eine gewisse Skepsis nicht unangebracht, ja geradezu nachvollziehbar ist.

Upps – ein Irrtum

Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Inneres (BM.I) war kurzeitig ein äußert dubioses Endergebnis veröffentlicht. Waidhofen an der Ybbs wurden viel mehr Stimmen gezählt, als das Städtchen Wahlberechtigte hat: Insgesamt flossen mehr als 3.500 Stimmen fälschlich in die Wertung ein. Die Wahlbeteiligung betrug demnach 146,9 Prozent. Zwischenzeitlich reagierte das BM.I und teilte mit: » Klarstellung des BMI zu einer kursierenden Falschmeldung betreffend Bundespräsidentenwahl: Eine in Sozialen Netzwerken kursierende Web-URL des Innenministeriums, auf der ein vermeintliches Endergebnis der Bundespräsidentschaftswahl inklusive Briefwahlstimmen zu sehen war, stellte sich als Irrtum heraus. Bei den veröffentlichten Zahlen handelt es sich um Dummydaten, die für das Testen der Onlinevisualisierung herangezogen wurden. Diese nicht gelöschten Daten wurden versehentlich veröffentlicht. Das Innenministerium bedauert diesen Fehler, der umgehend behoben wird«.

Solche »Wahlpannen« haben in der heutigen Zeit wenig vertrauensbildendes Potential, sieht man mit welchen Mittel und wie hilflos die ehemals Etablierten um den Erhalt ihrer Macht ringen.

Wahlanfechtung, falls konkrete Hinweise für fehlerhafte Stimmenauszählung

Christian Strache, Vorsitzender der FPÖ, kritisierte am Wahlabend, dass die Medien verzerrt über den Urnengang berichten würden. Der öffentlich-rechtliche Österreichische Rundfunk (ORF) habe frühe Ergebnisse der Wahl falsch dargestellt, so sein Vorwurf.

Aktuell teilt Strache auf seinem Facebook-Account mit: »Liebe Freunde und User! Ich habe großes Verständnis dafür, dass viele von euch nach dem sehr knappen Wahlausgang enttäuscht sind. Und ich verspreche, dass wir Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Wahl sachlich prüfen und darauf angemessen reagieren werden. Jetzt gibt es ein demokratisches Wahlergebnis, das selbstverständlich anzuerkennen ist«. Des Weiteren bittet er bei der Kommentierung um »Mäßigung« und »Abrüstung der Worte«, da stellenweise Kommentare hinterlassen wurden, die »mit dem Respekt gegenüber der Demokratie und auch gegenüber den Kandidaten und ihren Wählern völlig unvereinbar« seien.

FPÖ- Generalsekretär Herbert Kickl kündigte ebenfalls an, dass die FPÖ die Frage einer Wahlanfechtung prüfen werde, sollte es konkrete Hinweise über eine fehlerhafte Auszählung der Stimmen geben. Nachdem sich Österreich laut der meinungsgebenden Medien – wie Deutschland auch – von »Rechtspopulisten« einfangen lasse, besteht durchaus die Möglichkeit, dass die »Guten« in Österreich zu ähnlichen Gegenmaßnahmen greifen, wie in Bremerhaven und Pirmasens. (BS)