Month: April 2016

Gedenken an den Völkermord an den Armeniern

Der 24. April – der weltweite Gedenktag an die geplante, systematische Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich sowie an die Vernichtung sämtlicher Spuren ihres Lebens und ihrer Kultur erinnert an ein ungeheuerliches staatliches Verbrechen.

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Einstweilige Verfügung gegen Ralf Stegner (SPD)

Die rheinland-pfälzische AfD hat erfolgreich den Rechtsweg beschritten und eine einstweilige Verfügung gegen SPD-Bundesvize Ralf Stegner erwirkt. Das Hamburger Landgericht hat Stegner eine Äußerung über die AfD per einstweilige Verfügung verboten.

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Immer weniger Luft nach unten

Noch nie hatte die Union so wenig Zuspruch. In der Wählergunst haben es CDU / CSU durch tatkräftige Mithilfe ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel (CDU) auf ein »Allzeit-Tief« von gerade einmal 33 Punkten bei der Sonntagsfrage geschafft. Die AfD kommt in Ostdeutschland mittlerweile auf 20 Prozent Zustimmung.

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Der Mann, der keine Fehler macht

Schlaglicht: Er sieht ein wenig von der Statur wie Walter Ulbricht aus. Die sächselnde Stimme kommt auch hin. Nur der Bart ist rund, nicht spitz. Ansonsten verhält er sich ganz so, wie das alte Vorbild. Niemand hat die Absicht…

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Verfassungsschutz-PK: SPD-Mitarbeiter gibt sich als Journalist aus

Der Skandal um die Pressekonferenz des bayerischen Innenministers zur Vorstellung des Verfassungsschutzes weitet sich aus. Während Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kritischen Medien das Fragerecht verweigerte, ließ er einen SPD-Mitarbeiter als »Journalist« ausgiebig zu Wort kommen.

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Verwaltungsgericht: Stadt München muss metropolico Presseauskünfte erteilen

Der Landeshauptstadt war es noch nie leichtgefallen, metropolico Auskünfte zu erteilen. Ende 2014 erklärte die Stadt, metropolico nun endgültig keine Presseauskünfte mehr erteilen zu wollen. In einem Urteil befand nun das Verwaltungsgericht München: Die Stadt verhält sich rechtswidrig.

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Pulverfass Sizilien: 2000 afrikanische Migranten täglich

Die Bilder gleichen jenen vom letzten Jahr. In Sizilien spielen sich seit mehreren Tagen wieder dies selben Szenen ab: Mehr als 2.000 Immigranten täglich strömen auf die Mittelmeerinsel. Die Änderung zum Vorjahr: Die Immigrantenzahl steigert sich um 90 Prozent. Von den Medien in Deutschland völlig unbeachtet entwickelt sich dort ein Pulverfass.

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Ruprecht Polenz: CSU soll Konservativen Aufbruch stoppen

Die Nerven in der Union liegen blank. Nun fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz gar ein Vorgehen der CSU Spitze gegen den »Konservativen Aufbruch!« (KA), der Basisbewegung der Bayerischen Union. Grund: Die Basis war gegenüber Angela Merkel zu aufmüpfig. Nach Polenz Einschätzung hat der KA damit »gehetzt«. Die CSU-Parteizentrale will zu dem Vorgang keinen Kommentar abgeben.

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Biedermeier oder Barrikade?

Alp Mar: In unserer Zeit muss, wer am Zeitgeschehen interessiert ist, entweder ins Biedermeier verfallen, sich erschrocken ins Private zurückziehen. Oder er muss verzweifeln.

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Muslime tanzten nach Brüsseler Anschlägen

Belgiens Innenminister Jan Jambon zeigt sich schockiert: »Ein erheblicher Anteil der muslimischen Gemeinschaft haben anlässlich der Anschläge getanzt“. Islamfunktionäre in Deutschland verkünden hingegen: » Der Islam ist mit der Demokratie vereinbar«. Wegen der Islamkritik der AfD bezeichnet Aiman Mazyek die Partei mit Hitlers NSDAP.

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