Schweden erwägt laut Medienberichten eine Massenausweisung von bis zu 80.000 Immigranten. Sollte dies nicht auf freiwilliger Basis zu regeln sein, dann muss es eine „Rückkehr mit Hilfe von Zwang geben“. Das Land verhandelt ebenfalls mit Marokko und Afghanistan über die Rücknahme ihrer Landsleute.

Bereitet Schweden Massenausweisung vor? (Bild: metropolico.org)
Bereitet Schweden Massenausweisung vor? (Bild: metropolico.org)

Seit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen, kommen bereits weniger Immigranten in Schweden an. Schwedens sozialdemokratischer Innenminister Anders Ygemann hat nun die Behörden angewiesen, Charterflugzeuge für Abschiebungen von Zehntausenden Asylbewerbern anzumieten.

„Rückkehr mit Hilfe von Zwang“

Am Mittwochabend teilte Ygeman gegenüber der dänischen Tageszeitung „Dagens Industri“ mit, dass es sich um 60.000 bis 80.000 Immigranten handeln werde, die Schweden wieder verlassen müssen. Das ist knapp die Hälfte jener Immigranten, die im letzten Jahr in das Land eingereist sind.

Die schwedische Regierung habe Polizei und Migrationsbehörde den Auftrag erteilt, die Ausweisungen vorzubereiten. Das Land habe hier eine große Herausforderung vor sich, so Ygeman. Dafür müssen die Ressourcen erhöhen und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden verbessern werden. Im Vorfeld wolle man „gute Voraussetzungen für eine freiwillige Rückkehr der Asylbewerber schaffen“. Sollte dies nicht gelingen, dann muss es eine „Rückkehr mit Hilfe von Zwang geben“.

Die Regierung rechnet damit und bezeichnet es als ein „bedeutendes Risiko“, dass große Gruppen in den Untergrund verschwinden werden. Darauf bereite sich die Polizei etwa mit dem Ausbau der Grenzpolizei und mehr Ausländerkontrollen im Land vor. „Ich glaube, wir werden mehr Charterflugzeuge sehen, vor allem in EU-Regie“, so Ygeman weiter. Schwedens rot-grüne Minderheitsregierung verhandelt unter anderem mit Marokko und Afghanistan über die Rücknahme ihrer Landsleute.

„Neue Abschreckungskultur gegen Flüchtlinge“

Der Spiegel nennt die Maßnahmen der schwedischen Regierung die „neue Abschreckungskultur gegen Flüchtlinge“. Bei „genauerem Hinsehen“ würde sich die Meldung jedoch als weniger dramatisch entpuppen. Die genannte Zahl von bis zu 80.000 Immigranten sei eine Schätzung, die darauf beruht, wie viele Asylbewerber abgelehnt werden.

Wie metropolico berichtete, verschärfte Schweden wie die skandinavischen Nachbarn Norwegen und Dänemark ihre Asylpolitik in den letzten Wochen. (BS)