Month: November 2015

Israelfeinde bei der Vollstreckung

Mit der Aufschrift „BDS-Inspektion“ auf ihren weißen Schutzanzügen, marschierten am Samstag Aktivisten der israelfeindlichen Boykottgruppe BDS durch deutsche Innenstädte und spürten Produkte aus den umstrittenen Gebieten Israels auf. Mitbeteiligt: „Amnesty Deutschland“.

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Schützt unsere Grenze!

Am Samstag fand die zweite Großdemonstration der Identitären Bewegung Österreich statt. Zu gewalttätigen Zwischenfällen kam es nicht, da linke Gegendemonstrationen im Vorfeld untersagt worden waren. Über die Spielfelder Gemeindehomepage ließ der Bürgermeister ausrichten, dass die Identitären nicht gewollt und nicht gebraucht würden. Der Leiter der Identitären Bewegung Steiermark kommentiert in einem offenen Brief.

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Des Pudels Kern

Schlaglicht: Obergrenze, Eurokontingent von 400.000 Flüchtlingen. Das also ist des Pudels Kern. So stellt sich Kanzlerin Angela Merkel die Eurotürschwelle vor. Mit Türsteher „Du-kommst-hier-ned- rein-Erdogan“ in der Entscheiderrolle. Warum ausgerechnet der?

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„Der schwarze Block hat uns vorgeführt!“

Die Demonstration gegen den Parteitag der AfD in Hannover am Samstag wurde von einem „Deutschland verrecke!“ rufenden Antifa-Pulk angeführt, dem die teilnehmenden „bürgerlichen Parteien“ und die Stadtverwaltung hinterherlaufen musste. „Der schwarze Block hat uns vorgeführt“, so die traurige Erkenntnis des Bündnis „Bunt statt braun“. Mit Video.

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Nach Wahlfälschung in Bremen: Neuauszählung?

Wegen des Verdachts auf Wahlfälschung bei der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven im Mai hatten die Bürger in Wut (BIW) und die AfD gegen die Gültigkeit des Wahlergebnisses Einspruch eingelegt. Die Stadtverordnetenversammlung muss nun am 3. Dezember über die Neuauszählung von 34.000 Stimmzetteln entscheiden.

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Konservative kritisieren Volker Kauder

Der Chef der Unionbundestagsfraktion, Volker Kauder, gerät bei den Konservativen der eigenen Basis in die Kritik. Kauder hatte den Abgeordneten Andreas Mattfeldt (CDU) zugerufen, er solle sich für die Einschätzung schämen, die Staatsgewalt habe in der Flüchtlingsfrage die Kontrolle verloren. Die Konservativen schießen nun zurück.

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„Es geht uns vor allem um Selbstschutz“

Die Jugendorganisation der SPD, die Jungsozialisten (Jusos), reichten bei ihrem diesjährigen Bundeskongress einen Antrag zur Abschaffung des Vermummungsverbots ein. Bei Demonstrationen könne man sich so besser vor „Verfolgung durch Rechtsradikale und Neonazis schützen“. Es gehe hier vor allem um Selbstschutz. Von der Mutterpartei zeigte man sich tief enttäuscht.

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„Nein, danke Herr Präsident!“

„Nein, danke Herr Präsident, verehrte Politiker. Eure ausgestreckten Hände, eure Gedenkfeier: Wir wollen sie nicht! Und wir denken, Sie sind mitverantwortlich für das was uns passiert ist. Sie hätten viel früher reagieren müssen“. Die Schwester eines Opfers des islamischen Terrors von Paris macht Frankreichs Politiker mitverantwortlich und rief zum Boykott der ganzen Nation auf.

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Mehr Respekt für die AfD

… oder was ich den „Linken“ zurufen will. Ein Gastkommentar von Christoph Facius Mitglied der AfD, stellvertretender Sprecher des Stadtverband Bonn und seit kurzem Mitglied im NRW-Landesfachausschuss 5 (Arbeit, Soziales, Zuwanderung und Integration).

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AfD: Niederlage für Bundesvorstand in Asylfrage

Die Delegierten der AfD haben auf dem derzeit stattfindenden Bundesparteitag für eine Niederlage des Bundesvorstandes gesorgt. Das Bundesvorstandsmitglied Albrecht Glaser hatte für den Gesamtvorstand der Bundespartei dem Parteitag eine Positionierung zum Asyl vorgelegt. Diese wurde jedoch abgeschmettert und durch eine andere ersetzt.

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