Month: Oktober 2015

Union verliert jeden fünften Wähler

Wie die „Bild“ in einer Vorabmeldung berichtet, verliert die Union innerhalb einer Woche laut Insa-Meinungstrend zwei weitere Prozentpunkte. Die AfD käme danach auf 8,5 Prozent. INSA-Chef Hermann Binkert gegenüber Bild: „Das Flüchtlingsthema zerreißt die Union“.

Read More

Ralf Stegner relativiert Gewalt

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, spricht nach Gewaltattacken auf AfD-Politikern und Pegida-Mitstreitern diesen ab, überhaupt Opfer von Gewalt werden zu können. Diese hätten es gerade nötig „hier die Opferrolle zu markieren“. Mit anderen Worten: Nur Linke können Opfer von Gewalt sein.

Read More

Pegida: 18.000 und weiterer Zulauf

Eine Woche nach dem Pegida-Geburtstag geht die asylkritische Pegida heute erneut auf die Straße. Da noch viele Demonstranten auf dem Weg zum Theaterplatz sind, verzögert sich der Veranstaltungsbeginn. Die Gegendemonstration ist derzeit noch erheblich kleiner. 

Read More

Rechtsbrecher geben sich neue Regeln

Sonntag hatten die vom Asylchaos betroffenen Staaten der EU sich in Brüssel zu „neuen“ Regeln verabredet. Zuvor hatten nahezu alle Beteiligten bisherige Regeln gebrochen. Doch auch die „neuen“ Regeln sind bei genauer Betrachtung die alten. Beruhigung der Bevölkerung, statt Lösung der Probleme.

Read More

Sieg für patriotische PiS

Wie von den einen vorhergesagt und den anderen befürchtet, gewann die national-konservative PiS-Partei mit knapp 40 Prozent der Stimmen am Sonntag die Parlamentswahlen in Polen. In den Sejm einziehen kann ebenfalls die rechts-nationale Partei des Rockmusikers Kukiz, der auf knapp 10 Prozent der Stimmen kam. Die Linken flogen aus dem Parlament.

Read More

Macht weiter so!

Schlaglicht: Spieglein, Spieglein in meiner Hand, früher warst du mal gut informiert im Land. Heute, nachdem man nicht zuerst von Euch erfahren durfte, dass VW lügt (amerikanische Medien), dass Deutschbanker betrügen (Handelsblatt), dass der ADAC wirklich falsch misst (Süddeutsche), bekommt man das mit, was ihr den Spatzen auf dem Dach entlocken konntet: Bei der Fifa gibt’s Schmiergeld. Nein!

Read More

Polen steht vor der Wahl

Am Sonntag wählen die Polen sich ein neues Parlament. „Rechte im Aufwind“, so die Schlagzeilen der Medien, die die Angst widerspiegeln, dass sich auch beim polnischen Nachbarn der europaweite Trend durchsetzt und die Polen ebenfalls den Fokus wieder auf das Wohlergehen des eigenen Landes richten werden.

Read More

Nehmt ihnen die Macht über Deutschland weg!

Leitartikel: Die alte Politikfront bläst zum Halali gegen alle jene, die sich gegen den verabredeten Weg stellen. CDU-Generalsekretär Tauber will unsere Bundesfahne lieber „den Flüchtlingen“ schenken und für Genosse Heiko Maas sind Pegida-und AfD-Demonstranten „zündelnden Biedermännern“. Es an der Zeit, diesen Leuten die Macht über unser Land weg zunehmen, denn es ist zu schön dafür.

Read More

VS-Bericht: Nennung der „Freiheit“ rechtmäßig

Das bayerische Innenministerium hat sich in der zweiten Instanz durchgesetzt: Die Nennung der Partei Die Freiheit im Verfassungsschutzbericht wegen „verfassungsschutzrelevanter Islamfeindlichkeit“ wurde durch den Verwaltungsgerichtshof bestätigt. In der ersten Instanz hatte die Freiheit noch die Streichung erreicht. UPDATE: Stellungnahme von Michael Stürzenberger.

Read More

Merkel will Immigranten nach Europa bringen lassen

Um die gefährliche Reise zu stoppen, will Angela Merkel (CDU) hunderttausende Immigranten aus dem mittleren und nahen Osten direkt nach Europa bringen lassen. So sollen die Immigantenzahlen besser kontrollierbar werden. Finanziert werden soll das der Steuerzahler durch eine EU-weite Abgabe.

Read More