Wegen der jüngsten Anschlagswelle und der anhaltenden Hetze der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) gegenüber Israel haben die USA die finanzielle Hilfe für die PA massiv gekürzt und vorübergehend eingefroren. Es kommen Zweifel auf, dass die Palästinenser tatsächlich daran interessiert seien, Seite an Seite und in Frieden mit Israel zu leben.

USA friert PA-Hilfsgelder wegen anhaltender Hetze gegen Israel ein (Bild: metropolico.org)
USA friert PA-Hilfsgelder wegen anhaltender Hetze gegen Israel ein (Bild: metropolico.org)

Das US-Repräsentantenhaus hat den Fluss von Hilfsgeldern an die Palästinensische Autonomiebehörde momentan geblockt. Als Grund wurde die derzeitige Anschlagswelle und die anhaltende Hetze gegen Israel benannt. Dies berichtet das unabhängige schweizerischer Onlinemagazin zentral +.

Bereits vor den aktuellen Unruhen und den massiven Attacken, die seit Monatsbeginn von Palästinensern gegenüber Israelis verübt wurden, habe der US-Senat bereits über Kürzungen der Hilfszahlungen an die PA beraten. Zu dem Entscheid hätten „unnötige“ Taten der Palästinenserführung sowie die Budget-Zwänge in den USA beigetragen, so das US-Außenministerium laut dem Magazin.

Bereits für 2015 Kürzungen wegen Hetzte gegen Israel

Demnach teilte das US-Außenministerium dem US-Senat mit, dass im kommenden Finanzjahr die jährliche Hilfe an die Palästinenser im Westjordanland und dem Gazastreifen von den ursprünglich geplanten 370 Millionen Dollar (etwa 335 Millionen Euro) auf 290 Millionen Dollar gekürzt werde. Ein US-Diplomat habe dies am Rande des Besuchs von Außenminister John Kerry in Amman laut einem Bericht der Nachrichtenseite „al-Monitor“ bestätigt.  Für 2015 wurden die fix zugesagten Hilfszahlungen der USA an die Palästinenser, die sich vormals auf 450 Millionen Dollar jährlich beliefen aufgrund des Verhaltens der PA gegen Israel bereits auf 370 Millionen Dollar gekürzt.

Die Abgeordneten Kay Granger und Nita Lowey haben laut Israswiss den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas schriftlich vor einer Fortsetzung der Hetze gegen Israel gewarnt , da dies zu einer kompletten Einstellung der US-Finanzhilfen führen werde. Die beiden Vertreterinnen des Repräsentantenhauses erinnerten Abbas in dem Schreiben daran, dass das jährliche US-Hilfspaket unter der Bedingung im Rahmen des Oslo-Abkommen geschnürt wurden, dass die PA-Führer sich verpflichten, den Terror und die Anstachelung zur Gewalt zu bekämpfen. Die jüngsten Angriffe auf Israelis (metropolico berichtete) ließen jedoch Zweifel daran aufkommen, dass die Palästinenser tatsächlich daran interessiert seien, Seite an Seite und in Frieden mit Israel zu leben. (BS)