Month: Juni 2015

„Darlehen Konto 0601“ – linkes Finanzdebakel?

Auf dem Parteikonto der Linken sollen fast eine Million Euro fehlen. Grund für die Finanzlücke sei der Teilverkauf der ehemals SED-eigenen sozialistischen Zeitung „neues Deutschland“ vor acht Jahren. Die Worte „Scheinvertrag“ und „Mauschelei“ stehen im Raum und könnten für den mutmaßlich neuen linken Fraktionschef Dietmar Bartsch zum Stolperstein werden.

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Schutz fürs Altenheim nicht in Sicht

Düsseldorf: Im Stadtteil Ludenberg soll eine Unterkunft für Asylbewerber unmittelbar gegenüber eines Altenheimes errichtet werden. Dass das Seniorenheim nach 17 Uhr von jedem ohne Kontrolle betreten werden kann, führte zu Anwohnerprotesten gegen die Unterkunft. Für neue Empörung in Ludenberg sorgte die Aussage eines FDP-Bezirksvertreters, der Anwohnern „unglaubliche Kaltherzigkeit“ vorwarf.

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„Deutsches Volk“ rechtspopulistisch?

Arnsberg: Die Grünen haben der AfD-Fraktion im Stadtrat „Rechtspopulismus“ vorgeworfen, weil die Worte „deutsches Volk“ in einem Antrag der AfD fettgedruckt waren. Carlo Cronenberg von der FDP gefiel das nicht: „Jetzt eine Diskussion um etwas Fettgedrucktes loszutreten, ist Linkspopulismus. Und der ist nicht besser als Rechtspopulismus.“

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Schließt die Schweiz ihre Grenzen?

Immer mehr europäische Staaten sind nicht mehr gewillt, der ungehinderten Immigrantenflut tatenlos zuzusehen. Am Sonntag wurden Forderungen laut, die Schweizer Grenze für Immigranten vorübergehend zu schließen, da man des Massenandrangs nicht mehr Herr werde.

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Schweizer Armee probt den Ernstfall

Im September werden in der Schweiz 5.000 Soldaten der Armee im Rahmen des „Conex 15“ den Erstfall proben. Das Szenario: In Europa herrscht die Wirtschaftskrise. Die Folgen: Lebensmittelverknappung, Unruhen und Spannungen durch große Flüchtlingsströme. Ein zerfallendes Europa.

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Tag des Vergessens

Schlaglicht: Es gibt Tage, da fragt man sich besser nicht, was man alles vergessen hat. Um es mit Sokrates zu sagen: Man weiß halt nicht mehr alles. So einer ist heute für die SPD.

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Steuergeld für anonyme Arztbesuche Illegaler

Düsseldorf: Die medizinische Betreuung illegaler Migranten durch eine Flüchtlingsinitiative wird zukünftig mit 100.000 Euro jährlich von der Stadt unterstützt. Damit soll verhindert werden, dass Mitarbeiter eines Krankenhauses eine illegal hier lebende Person melden. Ursprünglich hatte die Koalition aus SPD, Grünen und FDP an einen anonymen Krankenschein für Illegale gedacht.

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Mohammed-Karikaturen im Fernsehen

Geert Wilders, Vorsitzender der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV), will am Samstag im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der Niederlande Mohammed-Zeichnungen zeigen. Im Ausland wurden niederländische Botschaften aufgefordert, „geeignete Maßnahmen zu ergreifen“. Mit Video.

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Massiver Mitgliederschwund bei der EKD

Leitartikel: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) verliert immer mehr Mitglieder. Kirchenaustritte sowie der demographische Wandel werden als Gründe genannt. Die zunehmende Anbiederung des EKD an den Mainstream sowie die Verwischung der Glaubensgrenzen zum Islam werden nicht thematisiert.

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Wahlsieg für Dänische Volkspartei

Bei den Parlamentswahlen in Dänemark hat das Linksbündnis der sozialdemokratischen Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt verloren. Thorning-Schmidt ist noch in der Nacht von ihren Partei- und Regierungsämtern zurückgetreten. Großer Sieger ist die rechts-konservative Dänische Volkspartei.

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