Schlaglicht: Was kann man in Deutschland noch alles auf höchster Ebene und mit viel, viel Geld untersuchen und genau nichts finden? Passiert im jetzt fast auf den tag genau einjährigen Edathy – Untersuchungsausschuss.

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Im Edathy Untersuchungsausschuss verwechselt ein BKA Beamter Sommer-und Winterzeit – Der Edathy-Exit ist perfekt! (Bild: metropolico.org)

Dieser kam zu den Ermittlungen des Bundeskriminalamtes im Fall um den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) am Mittwoch, dem 2. Juli 2014, zur konstituierenden Sitzung erstmals zusammen. Dr. Eva Högl (SPD) wurde Vorsitzende. Ihr Stellvertreter ist der CSU-Abgeordnete Michael Frieser. Acht erwachsene Mitglieder und ebenso viele Vertreter. Gefunden werden sollte jener Verräter, der den SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy vor einer Durchsuchung seiner Büros und einer Fahndung warnte. Denn eines ist sicher: So aufgeräumt wie Edathys Wohnung und Bundestagsbüro war, war selten was. Und sein verschwundener Bundestags-Laptop fährt angeblich immer noch in irgendeinem Zug quer durch Europa. Jetzt ist ein Jahr rum. Zeit für eine Bilanz vor den Sommerferien:

Nachdem der eigentliche spiritus rector Sebastian Edathy für drei Jahre alle SPD-Ämter ruhen läst und er 5.000 Euro Strafe für den Besitz kinderpornografischer Schriften erhielt, sein Kollege Michael Hartmann in Zusammenhang mit der Droge Crystal Meth und Krankheit aussageunfähig und unwillig ist und seine politische Karriere an den Nagel hing, Minister Hans- Peter Friedrich (CSU) sein Amt freiwillig niederlegte, weil er angeblich Vertrauliches ausplauderte um nicht im zukünftigen Kabinett mit einem Pädophilen sitzen zu müssen und etliche Ungereimtheiten auftauchten um den ehemaligen BKA-Chef Jörg Ziercke und die SPD-Parteispitze um Vizekanzler Sigmar Gabriel, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, spitzten sich die Indizien zu.

Es ging um eine Aussage Oppermanns gegen Gabriel. Dieser sagte, er habe nachmittags am 17. Oktober, gegen 15 Uhr, am Rande der Sondierungsgespräche zu einer Großen Koalition mit Friedrich gesprochen. Danach erst habe er Steinmeier und Oppermann informiert. Ein Telefonat auf dem Weg nach Hause, so Gabriel. Der Widerspruch: Um 15.29 Uhr saß Gabriel noch nicht im Auto. Der heutige SPD-Fraktionschef Oppermann müsste also von einem anderen Informanten von der Edathy-Fahndung erfahren haben, als er Ziercke anrief. Mit der nun eifrig zwei Tage vor Oppermanns Vernehmungstermin korrigierten Darstellung aus dem Bundesinnenministerium stimmt die Aussage von SPD-Chef Gabriel überein. Das Telefondisplay habe angeblich bei der Ablesung im Februar 2014 (MEZ), den 17. Oktober, 15.29 Uhr, angezeigt, heißt es in dem BMI-Schreiben vom 26. Juni. Luft raus!

So einfach killt man einen Untersuchungsausschuss. Und wer war`s? Keiner, ein kleiner Beamter, der nicht richtig lesen konnte. Was die Großwetterlage angeht, so haben alle Beteiligten großes Glück. Im Schatten von Tunesien-Attentaten und Grexit geht da still was unter, was eigentlich hätte aufgeklärt werden müssen. Zufall? Wenn ja, dann ein verdammt teurer. Denn er hat nicht nur eine Menge Geld, sondern leider auch jede Menge demokratische Glaubwürdigkeit gekostet.