Month: Juni 2015

Muslime über NRW-Landtag empört!

Skandal im nordrhein-westfälischen Landtag: Beim Ramadan-Fastenbrechen wurde den Gästen „Haram“-Fleisch serviert. Muslimische Gäste, darunter auch Serap Güler (CDU), äußerten sich empört. Auch islamische Medien reagierten mit Unverständnis. Eine Sprecherin von Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) bestätigte den „bedauerlichen Fehler“ und gelobte Besserung.

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Neuer Leitungskader in der „kleenen Demokratschen“

Schlaglicht: Es war einmal ein kleines Land mitten in Europa, in dem alte Menschen mit eiserner Hand regierten. So lange, bis ihnen das Volk davonlief. Ein paar von den Alten blieben sitzen. Es war nicht alles schlecht. Und: Was früher gut war, kann heute nicht verkehrt sein, oder?

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Merkel Dienstag beim Fastenbrechen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Dienstagabend an einem muslimischen Fastenbrechen teilnehmen. Damit will die Kanzlerin ein Zeichen „für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ setzen. Unter den Opfern der diesjährigen Ramadan-Anschläge befindet sich mindestens ein Deutscher.

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Razzien in Duisburg-Marxloh

Duisburg: Die Polizei hat am Freitag Gaststätten in Hochfeld und Marxloh durchsucht. Es gab zwei Festnahmen. Auch wurden Waffen gefunden. Die Polizisten wurden bei dem Einsatz beschimpft. Der Stadtteil Marxloh gilt seit Jahren als sogenannter Problembezirk.

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Musikforum statt Schulmensen

Bochum: Der Stadtrat bewilligte am Donnerstag weitere zwei Millionen Euro zum Bau des Musikforums Ruhr. Damit ist die 2011 beschlossene Baukostengrenze deutlich überschritten worden. Im Gegenzug wurde der Bau von Schulmensen zurückgestellt. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Wolf-Dieter Liese kritisierte die Entscheidung in seiner Rede deutlich.

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„Deutschland muss aus dem Euro raus“

metropolico-TV Interview mit Beatrix von Storch zum Machtkampf in der AfD, einer Zukunft der Partei ohne Bernd Lucke an der Spitze, deren künftigen Besetzung, dem Weckruf und dessen Versuch, den Kurs der AfD zu bestimmen. Die EU-Abgeordnete fordert weniger Denkverbote und mehr Freiheit in der AfD; auch um etwa über eine goldgedeckte Währung zu diskutieren.

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Mehr Geld für Asylbewerber

Düsseldorf: Die steigende Zahl von Asylsuchenden hat den Stadtrat am Donnerstag gleich mehrfach beschäftigt. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP will eine „weitgehende Vermeidung“ nächtlicher Abschiebungen. Für die Unterbringung von Asylbewerbern wurden weitere 16 Millionen Euro freigegeben, für deren Betreuung weitere 475.000 Euro.

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Polen will nur Christen aufnehmen

Auch Polen hat sich gegen die Brüsseler Asylquotenregelung entschieden. Des Weiteren hat Polen angekündigt, da die Mehrheit der Polen Vorbehalte gegen Muslime habe, nur noch christliche Asylsuchende aufzunehmen. Menschenrechtsorganisationen werfen der Regierung vor, die „Islamophobie“ zu stärken.

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Neue Container-Dörfer für Asylbewerber

Düsseldorf: Auch im Norden der Landeshauptstadt entstehen neue Container-Unterkünfte für Asylbewerber. Die Bezirksvertretung 5 hat am Dienstag den Bau von drei solchen Anlagen in Angermund, Lohausen und Stockum beschlossen. Bis zu 700 Asylsuchende sollen dort untergebracht werden.

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Mönchengladbacher Jihadist festgenommen

Mönchengladbach/Düsseldorf: Am Flughafen Düsseldorf wurde erneut ein Jihadist festgenommen. Der Festgenommene gehört seit Jahren zur Mönchengladbacher Salafisten-Szene und wollte sich durch Ausreise in die Türkei einem Ermittlungsverfahren entziehen. 2010 unternahmen Land und Stadt nichts gegen diese gefährliche Szene. Die Gefahrenabwehr wurde jedoch von zwei Bürgerinitiativen übernommen.

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