„In Deutschland lebende Ausländer zahlen insgesamt deutlich mehr Steuern, als sie an Sozialleistungen vom Staat beziehen“. So das Ergebnis einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, verbreitet durch die deutschen Medien – so auch durch das ZDF Nachrichtenmagazin heute.de. Eine abenteuerliche Rechnung.

dkfjdkfjkd (Bild: metropolico.org)
Bei Einberechnung aller Staatsausgaben profitiert Deutschland finanziell nicht von seiner ausländischen Wohnbevölkerung (Bild: metropolico.org)

Die 6,6 Millionen Menschen ohne deutschen Pass sorgten danach allein 2012 in den Sozialkassen für einen Überschuss von insgesamt 22 Milliarden Euro, heißt es in der Bertelsmann-Untersuchung.

Jedoch komme man nur zu diesem Ergebnis, so die Junge Freiheit (JF), wenn allgemeine Staatsausgaben wie etwa Infrastrukturkosten und Militärausgaben sowie Kosten für die künftige demographische Entwicklung nicht berücksichtigt werden.

Was die Studie unterschlägt, ist, so die JF, dass von den allgemeinen Steuern – dazu zählt beispielhaft die Lohnsteuer – vom Staat nicht nur Sozialleistungen aufgebracht werden müssen, sondern auch die Ausgaben für Militär, Infrastruktur, Forschung, Integration, Subventionen, Entwicklungshilfe, Zinsen und vieles mehr.

Langfristiges Staatsdefizit von 79.100 Euro für jeden Ausländer

Berücksichtigt man jedoch alle Staatsausgaben, so betrage das „Finanzierungsdefizit“ 79.100 Euro je Ausländer. In der Studie heißt es wörtlich auf Seite 9: „Stellt man alle allgemeinen Staatsausgaben, etwa für Verteidigung oder Straßenbau, mit in Rechnung, schlägt für jeden lebenden Ausländer ein langfristiges Staatsdefizit von 79.100 Euro, für jeden lebenden Deutschen von 3.100 Euro zu Buche. Wegen dieses Defizits weist das Staatsbudget, wenn nicht gehandelt wird, langfristig eine Tragfähigkeitslücke von fast 150 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf“.

Die Arbeitslosenquote von Ausländern liege mit 16,7 Prozent deutlich über der von Deutschen (5,9 Prozent). Zudem kam das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) um Prof. Dr. Holger Bonin zu dem Ergebnis, dass 2012 in Deutschland geborene Ausländer ohne weitere Integrationsanstrengungen bis an ihr Lebensende 44.100 Euro mehr an Sozialleistungen erhalten, als sie an Steuern und Sozialabgaben zahlen würden. In der Studie heißt es: „Jedes Neugeborene würde dann – vergleichbar mit jedem Deutschen mit ähnlichem Qualifikationsprofil – zu einer Belastung des Sozialstaats, weil es bis zu seinem Lebensende ein Defizit von 44.100 Euro anhäufen würde.“

Nur wenn man dem Modell anhängt, jedem zweiten Gastarbeiterkind würde es gelingen, sich wirtschaftlich so gut zu integrieren, dass seine Steuern und Abgaben das durchschnittliche Niveau der deutschen Wohnbevölkerung erreichen, ergäbe sich ein positiver Finanzierungsbeitrag in Höhe von 33.300 Euro pro Kopf, so die ZEW-Projektion für den günstigsten Fall der Entwicklung.

Als tatsächliches Ergebnis der Studie ist festzuhalten, dass nur durch Vernachlässigung bestimmter Staatsausgaben man auf einen leicht positiven Wert bei der Zahlungsbilanz je Ausländer kommt. Bei korrekter Einberechung aller Ausgaben profitiert Deutschland finanziell nicht von seiner ausländischen Wohnbevölkerung. Diese weißt ein „Finanzierungsdefizit“ von 79.100 Euro je Ausländer auf. Um diese Lücke zu schließen, müssten, so das Resümee der ZEW-Studie, die Steuern zukünftig angehoben werden. (DB)