Month: August 2014

Bunte Kundgebung gegen Judenhass und Extremismus

Frankfurt: Die bundesweite Kundgebung gegen Judenhass war ein voller Erfolg. Juden, Kurden und Jesiden demonstrierten gemeinsam gegen Antisemitismus und Extremismus. Laut Veranstalter nahmen rund 4.000 Menschen an der Kundgebung teil.

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AfD bekommt in Sachsen 9,7%

In Sachsen ist die AfD mit einem fast zweistelligen Ergebnis in den Landtag eingezogen. FDP und NPD hingegen fliegen aus dem Landtag heraus. Eine mögliche Koalition aus „Linkspartei“, SPD und „Grünen“ ist ebenfalls deutlich gescheitert.

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Linke fordern „Aufstände und Intifada“

Düsseldorf: Mehr als 350 Linke demonstrierten am Samstag gegen Krieg und Imperialismus. Mehrfach wurde die Aufhebung des PKK-Verbotes gefordert. Auch dürfe Engagement für Frieden nicht Pazifismus bedeuten. Kritisch wurde es, als die Demonstranten einen überwiegend muslimisch bewohnten Stadtteil durchquerten.

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Gerechtigkeitslücke durch Personalmangel

Die Justiz in Deutschland leidet zunehmend an Personalmangel. Haftentlassungen auch gefährlicher Beschuldigter aufgrund überlanger Verfahrensdauer sind immer häufiger die Konsequenz. Die größer werdende Gerechtigkeitslücke ist für die Bürger immer mehr spürbar.

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Große Kundgebung gegen Judenhass

Frankfurt: Am Sonntag, den 31. August, findet auf dem Römerberg eine große bundesweite Kundgebung unter dem Motto „Stimme erheben! Nie wieder Judenhass!“ statt. Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern.

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JETZT sind sie zu weit gegangen!

Fundstück: IS-Kämpfer haben in Syrien eine Hanfplantage entdeckt. Die vermutlich von der Scharia befohlene Verbrennung der Pflanzen hielten die Islamisten in bester IS-Manier auf Video fest und stellten die „Zeremonie“ ins Internet. Eine entsetzte Focus-Online-Redakteurin hat daraus ein eigenes Filmchen gemacht – und übt hammerharte Islamkritik!

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Russische Panzer in der Ukraine?

Die NATO hat Russland vorgeworfen, in der Ukraine Panzer und Soldaten einzusetzen. Der russische Präsident Putin verglich zur Antwort die ukrainische Armee mit der deutschen Wehrmacht. Eine Mitglieder-Umfrage der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ brachte hervor, dass nur 22 Prozent der Befragten eine Unterstützung Russlands wollen.

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Polizeiführer wollte keinen Schlagstockeinsatz

Am Donnerstag hat das NRW-Innenministerium seinen Bericht zu den antisemitischen Krawallen am 18. Juli in Essen vorgelegt. Darin wird eingeräumt, dass die Situation so „emotional aufgeheizt“ war, dass die Polizei der Lage nur mit Schlagstock und Pfefferspray hätte Herr werden können. Warum die Essener Polizei das nicht getan hat, wird nicht erklärt.

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Edathy scheitert in Karlsruhe

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy scheiterte vor dem Bundesverfassungsgericht. Der SPD-Politiker hatte gerügt, gegen ihn sei ohne ausreichenden Anfangsverdacht ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Hinsichtlich der Immunität geben die Verfassungsrichter dem ehemaligen Parlamentarier Recht. Edathys Rüge scheiterte in diesem Punkt lediglich an einer Verfahrensfrage.

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Polizei räumt besetzte Kirche

Dortmund: Die Polizei hat die von Linken besetzte Kirche geräumt. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Steinewerfer Ermittlungen wegen versuchten Totschlags eingeleitet. Und der katholische Pfarrer hat sich bei den Kirchenbesetzern für die Räumung entschuldigt.

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