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Pro Stunde kommen vier Tausend Euro Schulden für den Bremerhavener Bürger hinzu – Die neue Schuldenuhr der BIW zeigt die Rekordverschuldung der Stadt ab Freitag aktuell an (Bild: BIW)

Die Fraktion „Bürger in Wut“ hat seit Freitag eine eigene Bremerhavener Schuldenuhr in Betrieb genommen. 1.53 Milliarden Euro Miese für die Bremerhavener Stadtkasse kann der Bürger nun am Büro der Bürgervereinigung hinter der Geestebrücke ablesen – und stündlich kommen vier Tausend Euro dazu.

Der Schulendstand der Stadt Bremerhaven wurde am Freitag durch die neue Schuldenuhr mit 1.538.169.372 Euro angegeben. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 13.447,- Euro. Dies ist jedoch nur eine Momentaufnahme. Derzeit nimmt die Verschulung der Stadt pro Stunde um 4.006 Euro zu. Das sind 96.163 Euro pro Tag.

Mit der Schuldenuhr, die 2.800 Euro kostete und aus der Fraktionskasse bezahlt wurde, wolle Bürger in Wut (BIW) der Öffentlichkeit immer aufs Neue die dramatische Haushaltslage der Kommune vor Augen führen.

Ein müdes Lächeln vom Stadtkämmerer

BIW-Fraktionsvorsitzende Malte Grotheer bemerkt gegenüber Radio Bremen, dass er den Bremerhavener Stadtkämmerer, Michael Teiser (CDU), beim Vorbeifahren am BIW-Büro auf die Schuldenuhr hingewiesen habe, dieser aber nur ein Lachen dafür übrig hatte.

In einer Pressemitteilung erinnert die BIW daran, dass Bremerhaven 1993 durch das Land Bremen vollständig entschuldet wurde. Doch anstatt diese Chance für einen haushaltspolitischen Neuanfang zu nutzen, haben die Verantwortlichen schon wieder einen Schuldenberg von 1,5 Milliarden Euro angehäuft. Dieser dürfte nach Einschätzung der BIW schnell weiter wachsen. Vor allem das Millionenprojekt Hafentunnel, dessen Kosten seien völlig aus dem Ruder gelaufen seien, werde die Verschuldung der Seestadt stark nach oben treiben. Wie kürzlich bekannt wurde, ist das Bauvorhaben schon jetzt um 8 Millionen Euro teuerer als in den Planungen veranschlagt. Von diesen Mehrkosten hat allein Bremerhaven 1,6 Millionen Euro zu tragen.

Rot-Grün verspielt die Zukunft der Stadt

Mit ihrer Politik verspielen SPD und Grüne die Zukunft Bremerhavens, so die Kritik weiter. Der im Dezember beschlossene Haushalt sei „auf Kante genäht“. Die seinerzeit geplante Nettoneuverschuldung ist wegen der Mehrbedarfe in einzelnen Dezernaten schon jetzt obsolet. Allein für die Zinsen laufender Kredite muss die Stadt in diesem Jahr 58 Millionen Euro aufbringen“, erläutert der BIW-Fraktionsvorsitzende Malte Grotheer. (DB)

 

Über die BIW Bremerhaven:

Die BIW Bremerhaven sind eine Ortsgruppe der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) mit Sitz in Berlin. BIW sind mit zwei Abgeordneten in der Bürgerschaft des Landes Bremen vertreten. In der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven bilden BÜRGER IN WUT mit vier Mandatsträgern eine Fraktion. Außerdem sind BIW-Politiker in der Stadtbürgerschaft Bremen und in sieben Beiräten der Stadt Bremen aktiv. Die BÜRGER IN WUT stehen für eine bürgerlich-konservative Politik mit sozialer Ausrichtung, die sich an den politischen Realitäten und nicht an Dogmen oder Ideologien orientiert.