kjflkfj (Bild: vafpage.de)
Abbas ist ein „Mega-Terrorist“. Er fördere die Ermordung von Juden mit Zuschüssen, so Israels Wirtschafts- und Handelsminister Naftali Bennet. Bild: die Knesset, das israelische Parlament. (Bild: vafpage.de)

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sei ein „Mega-Terrorist“. Er fördere die Ermordung von Juden mit Zuschüssen. Dieser Ansicht ist Israels Wirtschafts- und Handelsminister Naftali Bennett.

Israels Wirtschafts- und Handelsminister Naftali Bennett sagte gegenüber dem israelischen Rundfunk die Palästinenserbehörde ermutige zum Mord an Juden, weil sie palästinensischen Tätern Geld überweise. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sei ein „Mega-Terrorist“, weil er die Ermordung von Juden mit Zuschüssen fördere.

Autonomiebehörde unterstützt Ex-Häftlinge

Das Büro von Ministerpräsident Netanjahu habe hierzu Zahlen vorgelegt. In den Jahren 2011 und 2012 flossen demnach insgesamt eine halbe Milliarde Schekel, rund 150 Millionen Euro, an palästinensische Gefangene und deren Familien. Die höchste Zahlung erhielten Gefangene mit Haftstrafen von über 30 Jahren –  bis zu 3.429 Dollar. Mit ihrer Haftentlassung erhielten sie zudem eine einmalige Zahlung von 1.500 bis 25.000 Dollar.

Der Lohn eines Terroristen übersteige laut Bennett deutlich das Gehalt eines durchschnittlichen palästinensischen Polizisten von 2.700 Schekel (rund 570 Euro) im Monat. Durch die Ausführung eines Terroranschlags sei quasi die Pension eines Terroristen gesichert, da die Zuschüsse weiterhin gezahlt würden – auch nachdem sie aus dem Gefängnis entlassen.

Die israelische Regierung prüfe nun, so das Nachrichtenmagazin Times of Israel, ob sie die Auszahlung von Belohnungen an Terroristen durch die Palästinensische Autonomiebehörde stoppen kann.

 „Jeder, der den Terrorismus fördert, ist selbst ein Terrorist“

Der Leiter des palästinensischen Häftlingsverbands bestätigte die genannten Zahlungen, rechtfertigte sie jedoch als Sozialhilfe für die Familien der Häftlinge, da der Sohn oder der Ehemann, der im Gefängnis sitzt, normalerweise der Ernährer der Familie sei und diese nach seiner Verhaftung auf sich selbst gestellt sind.

Israel hat in der Vergangenheit bereits erfolglos versucht, solche Zahlungen zu stoppen. So wollte man Beträge in derselben Höhe wieder von den Steuern abzuziehen, die Israel an die Palästinensische Autonomiebehörde überweist. Diese Vorgehensweise wurde bislang politisch immer wieder verhindert.

In den deutschen Medien, so dem Stern, wird Abbas als „gemäßigter“ Palästinenserpräsidenten beschrieben, den der „ultrarechte israelische Wirtschaftsminister „attackiere“.

Wirtschaftsminister Bennett indes ist der Meinung, die Ermordung von Juden und die Entführung von Kindern seien durch die Zahlungen „bevorzugte Jobs“ unter den Palästinensern. Durch die Zahlungen an die palästinensischen Terroristen unterstützte Abbas aktiv den Terrorismus. Und jeder, der den Terrorismus fördert, ist selbst ein Terrorist, so die Schlussfolgerung des Minister. (DB)