(Bild: metropolico.org)
Londons Bürgermeister will nicht mehr beim „EU-Wahl-Schwindel“ mitmachen (Bild: metropolico.org)

Die Euro-Skepsis ist in großen Teilen Europas verbreitet. Ebenso erlebt der Zynismus über die undemokratischen Verhältnisse in Brüssel sein Allzeithoch. Der Londoner Bürgermeister nennt die kommende Wahl einen „EU-Wahl-Schwindel“ und möchte dabei nicht mehr mitmachen.

Der Bürgermeister Londons, Boris Johnson, sieht keinen Grund für Großbritannien, an dem – wie er es nennt – „EU-Wahl-Schwindel“ – teilzunehmen. Nachdem Großbritannien genügend Abgeordnete im eigenen Parlament habe, könne man durch ein Wahlverfahren 73 davon bestimmen, die nach Brüssel pendeln. Einen Monat vor der EU-Wahl hat Londons Bürgermeister diesen Vorschlag vorgebracht und sieht darin die Möglichkeit, den EU-Wahnsinn einzudämmen.

EU-Wahl – ein kompletter Betrug!

In einem Beitrag der britischen Zeitung The Telegraph geht das Londoner Stadtoberhaupt mit der EU heftig ins Gericht. In den kommenden EU-Wahlen sollen 510 Millionen Menschen aus 27 Staaten an die Urne. Dies sei, so Johnson in seinem Artikel, einer der größten demokratischen Vorgängen – und ein kompletter Betrug!

Die meisten EU-Bürger wissen weder, wer ihr aktueller Abgeordneter sei, der dann nach Brüssel entsandt werde, noch was er dort eigentlich mache. Das EU-Parlament sei ein in Gänze fehlgeschlagenes Experiment.

Welches falsche Spiel hier gespielt werde, zeige sich an der von Europawahl zu Europawahl sinkenden Wahlbeteiligung. Jedes mal, wenn diese „Farce“ aufgeführt werde, nehme das Misstrauen der Bevölkerung zu und es verstärke sich die Ansicht, dass die EU eine riesenhafte Abzocke sei und das EU-Parlament eine riesige Verschwendung.

Pragmatischer Vorschlag

Deshalb, so Johnson, sein Vorschlag, die 73 britischen EU-Abgeordneten durch Losverfahren zu entscheiden. „Anstelle dieser lächerlichen Pseudo-Wahlen, wo niemand weiß, wen er eigentlich wählt, sollten wir die 73 zu wählenden britischen Abgeordneten aus der schon beachtlichen Menge von Parlamentariern auswählen.“

Mit dieser Lösung könnten Steuergelder gespart werden. Außerdem würden die britischen Abgeordneten in engerer Verbindung mit dem britischen Parlament und dem britischen Wähler verbleiben. Der positivste Aspekt jedoch sei, „dass die Abgeordneten so keinen Anreiz hätten, die Macht des EU-Parlaments weiter zu verstärken“ .

Durch eine Änderung des Wahl-Systems könnten die Briten – wenn sie schon ein Teil des EU-Parlaments bleiben und dieses „wenn“ wird zunehmend fraglich – zum Vorbild für andere europäische Staaten werden. So würde eine Delegation von Abgeordneten nach Brüssel entsandt werden, die dann auch das Mandat des Volkes vertrete. (BS)