Will sich in München für mehr Direkte Demokratie einsetzen: Der Spitzenkandidat der AfD in München, André Wächter (Bild: metropolico.org)
Will sich in München für mehr Direkte Demokratie einsetzen: Der Spitzenkandidat der AfD in München, André Wächter (Bild: metropolico.org)

Am 16. März finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Die Alternative für Deutschland (AfD) muss als Neuling in der Parteienlandschaft erst noch sicherstellen, dass sie auf dem Wahlzettel in den Gemeinden und Städten erscheint.

Dazu muss die Partei in Bayern genügend Unterstützer finden, die in den Rathäusern des Freistaates mit ihrer Unterschrift ihre Unterstützung erklären. 1.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sind es in der Landeshauptstadt, die der AfD eine Teilnahme an der Wahl zum Stadtrat und für das Amt des Oberbürgermeisters ermöglichten.

Noch in der Stadtversammlung am 30. November letzten Jahres war man in der Münchner AfD sehr zuversichtlich, die Unterstützer schon dadurch zu gewinnen, die eigenen Parteimitglieder und deren jeweiliges Umfeld zur Unterstützung aufzufordern. Nun stellt man in der eurokritischen Partei zunehmend fest, dass die Zahl der Mitglieder bei weitem nicht identisch mit den Aktiven innerhalb einer Organisation ist.

Noch 200 Unterschriften fehlen

Nach anfänglichen Schwierigkeiten haben sich die aktiven Mitglieder der Partei den Platz auf dem Wahlzettel nahezu gesichert. Noch jeweils etwa 200 Unterschriften fehlen dem Spitzenkandidaten André Wächter und seinen Mitstreitern, um bis zum 3. Februar den Antritt für die Wahl zum Oberbürgermeister und zur Stadtratswahl zu sichern.

„Die Chancen stehen sehr gut, dass die AfD in München bei der Stadtratswahl antreten wird“, gibt sich André Wächter optimistisch. Der OB-Kandidat für München und bayerischer Landesvorsitzender der AfD stellt den Bürgern in Aussicht, sich für mehr Mitsprache der Münchner einzusetzen. Im Falle des Erfolgs „können wir uns auch in der Stadt für mehr direkte Demokratie einsetzen“, so Wächter. Im Stadtrat würden viele Entscheidungen getroffen, die sehr direkte Auswirkungen auf das Leben der Bürger haben, insbesondere in der Wohnungsbau- und Verkehrspolitik, aber ebenso beim Thema Integration. „Deswegen ist es so wichtig, dass die AfD auch in den Kommunalparlamenten vertreten ist.“ Als Schwerpunkte ihrer Kommunalpolitik sieht die AfD in München neben Integration auch die Themen Sicherheit und Finanzen.

Augsburgs Oberbürgermeisterkandidat der AfD, Thomas Lis, teilte metropolico mit, die benötigten 470 Unterschriften seien bereits überschritten. Laut aktuellem Stand am Mittwochmorgen wurden für die Stadtratswahl 586 Unterstützer-Unterschriften abgegeben, für die Oberbürgermeisterkandidatur der AfD 571. (CJ/BS)