Month: Dezember 2013

Salafisten-Revival in Mönchengladbach?

Mönchengladbach ist die einzige Stadt Deutschlands, in der sich jemals mutige Bürger organisiert haben, um sich gegen den radikalen Islam zu wehren. Aber mehr als zwei Jahre nach ihrer dort erlittenen Niederlage haben die Salafisten jetzt ihre Rückkehr angekündigt.

Read More

Petition gegen Bildungsplan 2015

Die „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ soll in Baden-Württemberg ein Schwerpunkt im Bildungsplan für das Jahr 2015 an allgemeinbildenden Schulen werden. Gegen diesen Bildungsplan regt sich zunehmend Widerstand.

Read More

Machtkampf in der Türkei

Nach der Verhaftungswelle sieht es nach einem entflammten Machtkampf in der Türkei aus. Ministerpräsident Erdogan wirft in- und ausländischen Regierungen vor, die Türkei schwächen zu wollen. Er droht mit Ausweisung des amerikanischen Botschafters.

Read More

Union will Euro-Kritiker loswerden

Unionspolitiker wollen eurokritischen Kollegen aus dem Haushaltsausschuss drängen. Als Euro-Rebell in den eigenen Reihen verschrien, trat Klaus-Peter Willsch in der Vergangenheit immer wieder gegen die Euro-Rettungspolitik Merkels an. stemmten sich Abgeordnete von CDU und FDP gegen den permanenten Rettungsschirm ESM und die Krisenpolitik der Kanzlerin.

Read More

Verletzt Roth ihre Neutralitätspflicht?

Hat Claudia Roth (Grüne) ihre Neutralitätspflicht als Bundestagsvizepräsidentin missbraucht um Werbung für den Moscheebau in Leipzig zu betreiben?

Read More

Lügner des Jahres: Barack H. Obama

Beim Ranking der Washington Post zu den größten Lügen 2013 belegte US-Präsident Obama gleich drei der ersten fünf Plätze. Jetzt wollen ihn 30 Republikaner wegen Missachtung seines Amtseides vor Gericht bringen. Ein erster Schritt zu einem Amtsenthebungsverfahren?

Read More

Mehr Demokratie in Köln

Am Dienstag den 17.12. hatten die Bürger Kölns erstmals die Gelegenheit eine Kölner Ratssitzung per Live-Stream im Internet zu verfolgen. Ein Projekt, das Schule noch mehr Schule sollte.

Read More

Türkische Klage erfolgreich

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilt, dass das Leugnen des Völkermords an den Armeniern kein Verbrechen darstellt. Die Verurteilung eines Türken durch ein Schweizer Gericht verstoße gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, so die Straßburger Richter.

Read More

Visafreiheit gegen Rückführung

EU und Türkei unterzeichneten am Montag ein Abkommen zur Rücknahme von illegalen Migranten. Im Gegenzug soll die Türkei die Freizügigkeit im Schengen-Raum nützen können.

Read More

Personal-Coup à la Nahles

Leitartikel: Ein sozialistischer Coup! EZB-Direktor Jörg Asmussen (SPD) wechselt als Staatssekretär in das Arbeitsministerium und dient unter der Fachfrau Andrea Nahles. Genial!

Read More