Live-Ticker aus Arnsberg und München
Eröffnung der AfD-Mitgliederversammlung in München (Bild: metropolico)
Eröffnung der AfD-Mitgliederversammlung in München (Bild: metropolico)

Am heutigen Samstag findet im Münchener Hofbräukeller die erste stadtweite Mitgliederversammlung der Kreisverbände München der Alternative für Deutschland (AfD) statt, in Arnsberg findet deren nordrhein-westfälischer Landes-Parteitag statt. metropolico berichtet bis 18 Uhr über beide Veranstaltungen live und aktuell.

17 Uhr 43 In Arnsberg werden die Formalitäten in Zusammenhang mit der Delegiertenwahl in die Länge gezogen. Lucke und Dilger sind unverändert von Journalisten umlagert. Da im Moment nichts nach der ursprünglich für 14 Uhr angesetzten Vorstandswahl aussieht, wird die Live-Berichterstattung aus Arnsberg vorzeitig beendet. metropolico wird morgen über den Landes-Parteitag der nordrhein-westfälischen AfD weiter berichten.

16 Uhr 46 Pause in Arnsberg. Vor der Pause haben ehemalige Vorstandsmitglieder vorab versichert, die in Arnsberg getroffenen Beschlüsse nicht anzufechten. Viele Mitglieder wirken angesichts dieser Posse entnervt.

16 Uhr 15 Alexander Dilger sagt in einer Rede, er „könne nicht zulassen“, dass Vorstandsmitglieder vor öffentliche Gerichte gehen. Ferner sagt er, die britische United Kingdom Independence Party (UKIP) verstoße gegen den Geist der AfD, die AfD sei „nicht rechtsextrem“. Er schlägt den ehemaligen Schatzmeister Jörg Burger zu seinem Nachfolger als Landes-Vorsitzenden vor.

16 Uhr 06 Die Stimmung in Arnsberg verändert sich; plötzlich wird von „Solidarität“ und „Neuanfang“ gesprochen.

15 Uhr 57 Bernd Lucke, Bundesvorsitzender der AfD, ist aus Hamburg eingetroffen und richtet an kurzes Grußwort an die Teilnehmer des Arnsberger Landes-Parteitages.

15 Uhr 41 In München wird Dr. Christian Bayer auf Platz 3 der Kandidatenliste gewählt. Damit muss die Live-Berichterstattung aus München leider eingestellt werden. Die vollständige Liste mit den dort aufgestellten Kandidaten wird metropolico in den nächsten Tagen nachreichen.

15 Uhr 39 Einer der Münchener Kandidaten für Listenplatz 4, Mario Endner, beantwortet die Frage nach seiner Einstellung zu dem in München geplanten Zentrum für Islam in Europa damit, dass er den Wunsch der Bevölkerung berücksichtigen möchte. „Wenn die Bevölkerung in der Gegend, in der eine solche Großmoschee gebaut werden soll, dagegen ist, sollte das berücksichtigt werden. Wir sollten uns dann zur Stimme dieser Bürger machen. Ich habe keine Angst vor Gegenwind“, versichert Endner.

15 Uhr 25 In Arnsberg geht die Aussprache mit sowie die Kritik am bisherigen Landes-Vorstand weiter.

15 Uhr 19 Der frühere Grüne Fritz Schmude wird in München mit 66 von 70 Stimmen hinter André Wächter auf Platz 2 der Kandidaten-Liste für die Stadtratswahl gewählt.

14 Uhr 53 In München wird André Wächter mit 64 Ja-Stimmen von 71 gültigen Stimmen zum OB-Kandidaten gewählt. Die Wahl für die Liste der Stadtratswahl beginnt.

14 Uhr 50 Im nordrhein-westfälischen Arnsberg wird über den Rechenschaftsbericht des Vorstandes diskutiert. Dabei wird von vielen Rednern heftige Kritik an dem ehemaligen Landes-Chef Alexander Dilger geübt. Abseits der offiziellen Reden spricht sich Dilger dagegen aus, dass islamischer Extremismus in München zum Wahlkampf-Thema gemacht werde.

14 Uhr 36 Das frühere CSU-Mitglied André Wächter, einziger Vorschlag zur Wahl eines OB-Kandidaten, stellt sich vor. Der im gehobenen Dienst bei der Bundesbank beschäftigte Beamte bezeichnet die Finanzpolitik als seinen Schwerpunkt.

14 Uhr 15 In Arnsberg wird die Mitglieder-Versammlung unterbrochen, der Landes-Parteitag der NRW-AfD beginnt jetzt offiziell.

14 Uhr 09 Die AfD München stimmt für die Teilnahme an der Wahl zum Oberbürgermeister.

13 Uhr 57 Beifall in München für die Feststellung „Ude tritt nicht mehr an. In dieses Vakuum sollte die AfD hineinstoßen.“

13 Uhr 50 Die AfD München debattiert über die Teilnahme an der Wahl zum Oberbürgermeister.

13 Uhr 41 AfD München einstimmig für die Teilnahme an der Kommunalwahl (Stadtrat).

13 Uhr 38 In München wird die Abstimmung über die Teilnahme an der Kommunalwahl vorgezogen, die programmatische Diskussion wird auf die Zählpausen verlegt.

13 Uhr 32 In Arnsberg werden die Stimmen der Wahl der Delegierten für den Bundes-Parteitag ausgezählt. Viele Teilnehmer der Veranstaltung sind zum Essen gegangen.

13 Uhr 23 Bei der Debatte über den öffentlichen Personen-Nahverkehr wurde in München eine Verbesserung der Anbindung des Flughafens gefordert. Jetzt geht es dort weiter mit dem Thema Bildung und Förderung.

13 Uhr 06 In München wird ein Änderungsantrag für ein Verbot von „Luxussanierungen“ abgelehnt. Jetzt ist die Verkehrspolitik das Thema.

12 Uhr 54 Lauter Applaus in München bei der Aussage „Der Staat hat in privaten Gärten nichts verloren. “

12 Uhr 51 Auf der Münchener Veranstaltung wird über Wohnraum und Stadtentwicklung debattiert.

12 Uhr 45 In Arnsberg wird das Wahlverfahren erläutert, mit dem die Delegierten für den Bundes-Parteitag in Aschaffenburg gewählt werden sollen.

12 Uhr 39 In München wird mit knapper Mehrheit ein Änderungsantrag zur Abkehr von der „Politik der Versprechungen“ beschlossen. Damit ist das Thema Finanzen abgeschlossen.

12 Uhr 36 Einer der Redner in München bezeichnet das Programm der AfD München als „Christkindl-Wunschzettel“. Mit diesem hätte der Redner kein Problem, wenn es klar wäre, dass der Wunschzettel unter Finanzierungsvorbehalt steht.

12 Uhr 33 In Arnsberg geht es mit der Begrüßung der Presse weiter. Das ZDF filmt alles mit.

12 Uhr 20 Die AfD München beschließt die Offenlegung der politischen Vernetzung auf kommunaler Ebene. Zugleich wird beschlossen, das an die Bundesgremien zu verweisen und nicht in das Kommunalwahl-Programm aufzunehmen. Ob der zweite Beschluss den ersten aufgehoben hat, ist unklar.

12 Uhr 11 In München wird der Antrag gestellt, dass die Kandidaten der AfD offen legen, für welche politischen Netzwerke sie noch aktiv sind. Dadurch soll sich die AfD, so der Redner, von den etablierten Parteien unterscheiden.

12 Uhr 02 In Arnsberg ist Pause, vorher wurde die Wahlkommission gewählt. Nach der Pause soll über die Delegierten abgestimmt werden.

11 Uhr 58 In München werden 23 Änderungsanträge zum Programm diskutiert.

11 Uhr 54 Lauter Applaus in München bei der Feststellung, dass Integration eine Bringschuld der Zuwanderer sei. Es wird über Integrationsunwillige diskutiert, hier nutzen die Stadt, das Kreisverwaltungsreferat (KVR) sowie die Ausländerbehörde nach dem Eindruck der AfD die Möglichkeiten des Ausländerrechts zu wenig, den Aufenthalt der Integrationsunwilligen zu beenden.

11 Uhr 38 In München wird das Programm vorgestellt,  es enthält u.a. den Punkt „Null Toleranz gegen Extremismus und Verbrechen“, womit auch Links- und Rechtsextremismus sowie islamistischer Extremismus gemeint ist. Es wurde länger darüber diskutiert, ob die Bezeichnung „islamischer Extremismus“ aufgenommen wird. Man hat sich dann – für den Programmentwurf – auf „islamistischen Extremismus“ geeinigt, weil man das Thema für wichtig hält, sich aber gegen rechten Extremismus abgrenzen will. Auch wird eine bessere Ausstattung von Polizei und Feuerwehr gefordert.

11 Uhr 00 Auf der Veranstaltung in Arnsberg werden Geschäftsordnungs-Anträge gestellt.

10 Uhr 40 In München beginnt die Mitgliederversammlung mit rund 10 Minuten Verspätung, etwa 80 Teilnehmer haben sich eingefunden.

10 Uhr 00 In Arnsberg wird die Veranstaltung von Alexander Dilger eröffnet, rund 400 Teilnehmer sind anwesend.

(CJ/PH)