Unabhängigkeit Kataloniens (Bild: Dzlinker; Quelle: Wikipedia; Rechte: CC-Lizenz; Original: Siehe Link)

Immer mehr Menschen demonstrieren für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien. Madrid versucht dies mit allen Mitteln zu verhindern und wird von der EU bestärkt.

Katalonien liegt im Nordosten der Iberischen Halbinsel zwischen der Mittelmeerküste und den Pyrenäen mit Barcelona als Hauptstadt. Die 7,2 Millionen Katalanen bewohnen 6,3 Prozent der Fläche Spaniens. Seit 1978 besitzt Katalonien neben dem Baskenland, Galicien und Navarra den Status einer autonomen Region innerhalb des spanischen Staates.

Aufgrund der historischen, sprachlichen und kulturellen Unterschiede zum übrigen Spanien bezeichnen viele Einwohner Katalonien als eine eigene Nation. Der Begriff Nation wird dabei im Sinne einer Kulturnation verstanden und nicht über eine ethnische Zugehörigkeit definiert. Hauptgrund für die Unabhängigkeitsbestrebungen ist die Unzufriedenheit in der Wirtschaftskrise und die enormen Zahlungen an Madrid.

Katalonien, die Fabrik Spaniens

Das dynamische Katalonien ist die wirtschaftsstärkste autonome Region Spaniens. Katalonien brachte einen Wohlstand hervor, der die gesamte spanische Nation mittrug. Im Zuge der Eurokrise geriet auch die „Fabrik Spaniens“ in eine Rezession. Trotz der wirtschaftlichen Stärke ist Katalonien mit einem Schuldenberg von 42 Milliarden Euro die höchst verschuldete Region des Landes.

Die Katalanen kämpfen seit Jahrzehnten für mehr Autonomie. Anfang September, zum Nationalfeiertag, gingen 1,5 Millionen Katalanen auf die Straße, hissten die Nationalflagge und protestierte gegen Zahlungen ihrer Region an die Zentralregierung in Madrid. Noch nie hatten so viele Menschen gleichzeitig für die Unabhängigkeit demonstriert. Nur wenn die Verbindung zum Rest Spaniens gekappt würde und Katalonien ein eigenständiges Land werde, könne man sich der wirtschaftlichen Misere entledigen, so der Standpunkt der Demonstranten. Vor allem die wirtschaftlichen Probleme Spaniens und Kataloniens haben die separatistischen Bestrebungen verstärkt.

Katalonien fordert Unabhängigkeit

Artur Mas (Bild: Convergència Democratica de Catalunya; Quelle: Wikipedia; Rechte: CC-Lizenz; Original: Siehe Link)

Seit Wochen kommt es zu Streitereien zwischen der Zentralregierung und der katalanischen Regierungspartei Convergencia i Unio (CiU) von Artur Mas. Der gemäßigte Nationalist und Ministerpräsident Kataloniens rief für den 25. November vorgezogene Regionalwahlen aus, die er zu einer Art Urabstimmung über ein Unabhängigkeitsreferendum umfunktionierte.

Sollte seine Partei nach den Wahlen erneut die Regierung stellen, werde er „mit oder ohne Genehmigung“ ein Referendum über die Selbstbestimmung der Region durchführen. Artur Mas wurden für den Fall einer Volksbefragung persönliche strafrechtliche Folgen durch den spanischen Justizminister angedroht. Artur Mas ist der erste katalanische Regierungschef seit dem Ende der Franco-Diktatur (1939-1975), der sich offen für die Unabhängigkeit der katalanischen Region ausgesprochen hat.

Militärische Drohung aus Madrid

Die spanische Regierung will eine Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit Kataloniens mit allen Mitteln unterbinde. Wie Welt-Online berichtete, hatten sich die katalanischen Separatisten in einem Schreiben an Viviane Reding, die Justizkommissarin der Europäischen Union gewandt.

Darin wurde die „militärische Drohung“ des spanischen Militärverbandes beklagt. Dessen Vorsitzender Leopoldo Muñoz Sánchez hatte unumwunden die Ausrufung des Kriegsrechts gefordert, falls die Katalanen aus dem spanischen Staat ausscheren. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alejo-Vidal Quadras, gab seinem Bedauern Ausdruck, indem er bestätigte, dass die Zentralregierung Madrids, sollte sich Katalonien über die Verfassung hinweg setzen, keine andere Wahl habe, als die territoriale Integrität zu garantieren.

Unabhängiges Katalonien kann nicht in der EU bleiben

Nun bekam Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy Rückendeckung aus Brüssel. Wie die Tageszeitung El Pais berichtet, bestätigte die EU-Justizkommissarin Viviane Reding, dass Katalonien nicht einseitig seine Unabhängigkeit beschließen und gleichzeitig weiterhin Mitglied der Europäischen Union bleiben kann. Die Debatte um die Unabhängigkeit Kataloniens wird von Tag zu Tag emotionaler geführt, so dass im Ausland vielfach der Eindruck entsteht, Spanien stehe kurz vor dem Bürgerkrieg.

Die separatistischen Katalanen stehen mit ihren Bestrebungen europaweit nicht allein. So entscheiden die Schotten Ende 2014 in einer Volksabstimmung über ihre Unabhängigkeit von Großbritannien. Die flämischen Separatisten treiben in Belgien die Trennung von den französischsprachigen Wallonen voran und in Südtirol wird die vollständige Unabhängigkeit von Italien gefordert. Bislang noch als „Lederhosen-Separatismus“ verspottet, reiht sich das Plädoyer des CSU-Strategen Wilfried Scharnagl zur Abspaltung Bayerns von Deutschland in einen europäischen Trend der Unabhängigkeitsbestrebungen ein. Dies könnte durchaus eine Reaktionen auf das tiefersitzende Unbehagen gegenüber der Zentralstaatlichkeit und dem wachsenden Einfluss der Europäischen Union sein. (BS)