Parteizentrale der Partei DIE LINKE (Bild: SK49; Quelle: Wikipedia; Rechte: CC-Lizenz; Original: Siehe unten)

Eine „Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik“ forderten die Vorsitzenden der sozialistischen „Linken“, Katja Kipping und Bernd Riexinger, im Zusammenhang mit der „antirassistischen Großdemonstration“ die am 25.8.2012 in Rostock anlässlich des 20. Jahrestages der national-sozialistischen Übergriffe von Rostock-Lichtenhagen stattfand.

Kipping und Riexinger kritisieren dass seit über 19 Jahren Deutschland über ein Asylrecht verfüge, das die Aufnahme von Flüchtlingen angeblich eher verhindert als ermöglichen würde. Noch immer würden Flüchtlinge in Deutschland unter „entwürdigenden Bedingungen“ leben und müssten „einschneidende Beschränkungen“ ihrer Menschen- und Bürgerrechte hinnehmen. Noch immer würde auch das zivilgesellschaftliche Engagement gegen „rechts“ nicht ausreichend gefördert und „oft genug sogar unter den Generalverdacht des politischen Extremismus gestellt“.

Nicht immer, aber viel zu oft würde weggeschaut, wenn Menschen im Alltag von braunen Schlägern bedroht würden. Die beiden sozialistischen Vorsitzenden der SED-Nachfolgepartei hoffen, dass von der Demonstration am letzten Samstag ein starkes Signal gegen Rassismus und Faschismus ausgehe. Die „Linke“ würde sich weiter dafür einsetzen, dass dieses Land zu einer Flüchtlingspolitik findet, die sich am Maßstab der „Menschenwürde“ orientiert.

Dezentrale Unterbringung und mehr Deutschkurse

Rassismus sei ein Problem, das die ganze Gesellschaft betrifft. Die „Linke“ wollen eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik. Die zentralen Flüchtlingsunterkünfte müssten durch eine dezentrale Unterbringung ersetzt werden. Es würden auch mehr Deutschkurse gebraucht. Des Weiteren müsse das Arbeitsverbot für Asylbewerberinnen und Asylbewerber und die Residenzpflicht wie in Mecklenburg und im rot-rot regierten Brandenburg bundesweit ebenfalls fallen.

All das würde angeblich Integration und Begegnung ermöglichen und „Vorurteile“ abbauen. Die „Linken“ wünschten sich das die Demonstration in Rostock eine „große, machtvolle und friedliche Demonstration“ darstellt, die zeigt, dass der „Kampf gegen Rassismus und Faschismus und der Kampf für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik zusammengehöre“. (TH)

Artikelbild: Parteizentrale der Partei DIE LINKE (Bild: SK49; Quelle: Wikipedia; Rechte: CC-Lizenz; Original: Siehe Link)