Ministerpräsident Rajoy (Bild: Partido Popular de Cataluña; Quelle: Wikipedia; Rechte: siehe unten)

Spanien hat seine Defizitziele für 2011 deutlich verfehtl. Die Neuverschuldung betrug 8,51 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukts), teilte das Handelsblatt unter Berufung auf den spanischen Finanzminister Cristóbal Montoro mit. Spanien hatte sich auf eine Reduzierung des Defizits auf sechs Prozent verpflichtet.

Das Ziel ist mehr als verfehlt

Die Prognosen des Ministerpräsident Mariano Rajoy lagen bislang knapp über 8,0 Prozent. Bei mehr als 8,5 Prozent Defizit gilt es als unmöglich, dass Spanien das Ziel einer Neuverschulungssenkung in 2012 auf 4,4 Prozent schaffen kann. Das Ziel des Landes ist somit mehr als verfehlt. Mit Hinweis auf die bevorstehende wirtschaftliche Rezession bat Madrid die EU-Kommission um Bewilligung eines höheren Defizits für 2012. Brüssel ging auf diese Bitte nicht ein. Jedoch wurde angedeutet, dass die Sparziele für Spanien und andere Schuldenländer wegen des wirtschaftlichen Abschwungs gelockert werden könnten.

Die Grüne für die hohe Überschreitung sind nicht allein bei der vorherigen, sozialistischen Regierung unter Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero zu suchen. Vor allem müssen die einzelnen Landesregionen, welche ihre Neuverschulung um mehr als das Doppelte des erlaubten Wertes ausdehnten in die Verantwortung genommen werden.

Erlaubt war den Regionen, ihr Defizit auf 1,30 Prozent des BIP zu erhöhen. Tatsächlich erhöhten viele Regionen ihr Defizit auf 2,94 Prozent und haben so die Budgetvorgaben der spanischen Zentralregierung konterkarriert. Trotzdem wird Einigkeit demonstriert. Das Handelsblatt zitiert: „Wir machen keine bestimmte Instanz des Staates für die Neuverschuldung verantwortlich. Spanien als Ganzes hat das Limit überschritten.“ Wie metropolico bereits berichtete, könnte es sogar sein, dass Spanien der EU falsche Zahlen vorgelegt hat. (BS)

Artikelbild: (Bild: Partido Popular de Cataluña; Quelle: Wikipedia; Rechte: siehe Link)